Nutzungsbedingungen für den VR-Organizer

1. Vertragsgegenstand

(1) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Rechtsbeziehungen zwischen der Atruvia AG (nachfolgend auch „Atruvia“ oder „wir“) und dem Nutzer im Rahmen der Nutzung des VR-Organizers einer mobilen Applikation (nachfolgend auch „App“). Der VR-Organizer ist ein Tool zum Verwalten und Speichern von Dokumenten an einem zentralen digitalen Speicherort (nachfolgend „Cloud“). Nutzer können die App nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen unentgeltlich herunterladen und nutzen.

(2) Mit dem VR-Organizer können Nutzer insbesondere

· Fotos, Videos und anderen Dateien (nachfolgend „Dokumente“) speichern, abrufen, verwalten und einsehen;

· über eine „Teilen“-Funktion Dritten Zugriff auf bestimmte Dokumente in der Cloud zu ermöglichen (nachfolgend „File Sharing“).

2. Verfügbarkeit der App

(1) Der Anspruch auf Nutzung der über die App verfügbaren Dienste und Funktionen besteht nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten der Atruvia. Die Atruvia bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der App und ihrer Funktionen. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- oder Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

(2) Die Atruvia kann ihre Leistungen zeitweilig beschränken, soweit dies erforderlich ist, um die Sicherheit und Integrität der technischen Einrichtungen zu gewährleisten, um technische Maßnahmen durchzuführen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Dienstleistungen dienen oder im Falle des Eintritts unvorhersehbarer technischer Störungen wie insbesondere bei der Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- oder Softwarefehlern oder technischen Problemen in der Datenleitung. Ein Anspruch auf Nutzung der App besteht in solchen Fällen nicht. Die Atruvia wird den Nutzer hiervon in Textform unterrichten und alle zumutbaren Schritte ergreifen, um die Verfügbarkeit der Leistungen wiederherzustellen.

3. Voraussetzungen der Nutzung der App  

(1) Um den VR-Organizer nutzen zu können, benötigt der Nutzer ein Endgerät, das die gültigen System- und Kompatibilitätsanforderungen für die relevanten Inhalte erfüllt sowie über einen funktionierenden Internetzugang und kompatible Software verfügt.

(2) Die Nutzung der über die App angebotenen Funktionen ist nur möglich, wenn der Nutzer der Atruvia nach Installation der App die in der App abgefragten Informationen zur Verfügung stellt. In der Datenschutzerklärung zum VR-Organizer wird erläutert, wie die die Atruvia mit personenbezogenen Daten umgeht und diese schützt.

4. Registrierung in der App

(1) Voraussetzung für die Nutzung der App ist die Registrierung sowie die Zustimmung des Nutzers zu diesen Nutzungsbedingungen. Nutzer können sich in der App mit ihrer E-Mailadresse, ihrer Mobilfunknummer und einem Passwort registrieren. Der Registrierungsprozess ist abgeschlossen, sobald der Nutzer eine Bestätigung der Registrierung per SMS erhalten hat.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, die im Rahmen des Registrierungsprozesses angegebenen Daten aktuell zu halten. Tritt während der Nutzung der App eine Änderung ein, so hat der Nutzer die entsprechenden Angaben in den Einstellungen unverzüglich zu korrigieren. Können die Angaben in den Einstellungen nicht geändert werden, wird der Nutzer Atruvia die geänderten Daten in Textform (etwa per E-Mail) mitteilen.

(3) Ohne Registrierung ist die Nutzung des VR-Organizer nur im Wege der Demoanwendung möglich. Der Funktionsumfang der App ist in diesem Fall erheblich eingeschränkt und kann zeitlich beschränkt sein.

5. Umfang der erlaubten Nutzung, Pflichten des Nutzers

(1) Die Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zur App sowie auf die Nutzung der über die App verfügbaren Dienste im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen. Die Atruvia räumt dem Nutzer ein auf die Dauer dieses Vertrags beschränktes, widerrufliches, nichtausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an der App und den darin bereitgestellten Inhalten und Funktionen ein. Außer den vorstehend ausdrücklich eingeräumten Rechten stehen dem Nutzer keine weiteren Rechte zu. Insbesondere ist eine Nutzung zu kommerziellen Zwecken ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung des VR-Organizer das geltende Recht zu beachten und insbesondere Rechte Dritter nicht zu verletzen. Er ist verpflichtet, seine Nutzerdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei einem Missbrauch oder Verlust seiner Nutzerdaten oder bei einem entsprechenden Verdacht ist er verpflichtet, dies per E-Mail unter datenschutz@atruvia.de unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Nutzerkontos vorgenommen werden. Dies gilt nicht, wenn ein Nutzer den Missbrauch seines Nutzerkontos nicht zu vertreten hat.

(3) Eine Benutzung des VR-Organizer, die die Nutzung durch andere Nutzer behindern oder das Funktionieren des VR-Organizer gefährden kann, ist nicht erlaubt. Hierzu gehören insbesondere Eingriffe, die die Sicherheitsmechanismen des VR-Organizer überwinden oder andere Anwender unzumutbar belästigen. Im Übrigen ist der Nutzer verpflichtet, den VR-Organizer nur zu Zwecken zu nutzen, die nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes deutsches Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.

6. Recht am geistigen Eigentum

Die Atruvia behält sämtliche Rechte an den von ihr über den VR-Organizer angebotenen Informationen und Inhalten (darunter alle Texte, Software, sämtliches grafisches Material und Logos). Es ist dem Nutzer nicht gestattet, ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Atruvia Informationen und Inhalte vom VR-Organizer zu kopieren, herunterzuladen oder in irgendeiner Weise zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu vervielfältigen oder auf eine andere Art und Weise zu verwerten. Die Nutzungsberechtigung nach Ziff. 1 Abs. 1 bleibt unberührt.

7. Haftung

(1) Atruvia haftet für die im Rahmen der App unentgeltlich zur Verfügung gestellten Dienste unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung – auch eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen – beruhen.

Für sonstige Schäden haftet die Atruvia nur dann, wenn die Schäden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung – auch eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen / Verrichtungsgehilfen – beruhen.

Diese Haftungseinschränkung gilt nicht im Falle einer Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Falle der fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch die Atruvia und/oder seiner Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ist die Haftung für Vermögens- und Sachschäden der Höhe nach auf dem vertragstypischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(2) Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Regelungen (z.B. Produkthaftungsgesetz) bleibt unberührt.

(3) Atruvia übernimmt keine Haftung für etwaigen Verlust von Dateien oder für vom Nutzer eingestellte Inhalte. Atruvia ist nicht verpflichtet, von Nutzern im VR-Organizer gespeicherte Inhalte zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Etwaige Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Inhalten, die sich aus den allgemeinen Gesetzen ergeben, bleiben hiervon unberührt.

Macht ein Dritter gegenüber der Atruvia Ansprüche wegen der Verletzung des Datenschutzes, Urheberrechts, insbesondere von Schutzrechten oder wegen sonstiger Pflichtverletzungen durch vom Nutzer oder mit seiner Billigung eingestellte Inhalte im VR-Organizer geltend, wird die Atruvia den Nutzer hierüber unverzüglich informieren. Darüber hinaus gilt Folgendes:

· Der Nutzer ist verpflichtet den betroffenen Inhalt zu entfernen.

· Der Nutzer stellt die Atruvia auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen frei, wenn die Atruvia die behauptete Rechtsverletzung nicht anerkennt und jegliche Auseinandersetzung einschließlich etwaiger außergerichtlicher Regelungen entweder dem Nutzer überlässt oder nur im Einvernehmen mit ihm führt. Die der Atruvia durch die Rechtsverteidigung entstandene notwendige Gerichts- und Anwaltskosten gehen zu Lasten des Nutzers. Die Grundzüge der Arbeitnehmerhaftung bleiben davon unberührt.

8. Vertragslaufzeit und -kündigung

 (1) Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann von jeder Partei gekündigt werden.

 (2) Mit Kündigungserklärung durch Atruvia wird der Nutzer über die mit seinem Konto verknüpfte E-Mail-Adresse aufgefordert, mit einer Frist von 2 Wochen seine Aktivitäten über die App einzustellen und seine Dateien aus den Diensten der Atruvia zu exportieren.

 (3) In den folgenden Fällen ist Atruvia zu einer Kündigung ohne Möglichkeit zum Datenexport berechtigt:

(a) bei einem schwerwiegenden Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen,

(b) wenn dies eine gesetzliche Haftung für Atruvia nach sich ziehen oder die Fähigkeit beeinträchtigen würde, die Dienste für andere Nutzer bereitzustellen, oder

(c) die Fortsetzung des Nutzungsvertrages von Gesetzes wegen untersagt ist.

In diesen Fällen erhält der Nutzer keine vorherige Benachrichtigung mit der Aufforderung seine Aktivitäten über die App einzustellen und seine Dateien zu exportieren. Das Nutzerprofil wird umgehend gelöscht. Im Falle einer gesetzlichen Pflicht zur Aufbewahrung der Dateien und Erhaltung des Benutzerkontos wird dieses für den Nutzer unwiderruflich gesperrt.

(4) Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag dadurch kündigen, dass er in der App die Option „Persönliches Nutzerprofil löschen“ wählt und dadurch sein persönliches Nutzerprofil löscht. Daten, die nicht auf dem Endgerät des Nutzers gespeichert sind, werden im Falle der Vertragsbeendigung gelöscht.

(5) Die Kündigung kann überdies in Textform erfolgen.

9. Sonstige Bedingungen

(1) Die Atruvia kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail, Fax oder Brief übermitteln.

(2) Es gilt das Recht der Bunderepublik Deutschland.

Stand: März 2022